Politische Bekenntnisse ohne Folgen

Im aktuellen HSFK-Standpunkt Nr. 6/2013 thematisiert Gregor Hofmann die deutsche Politik und die zögerliche Umsetzung der internationalen Schutzverantwortung

Der Norm der Schutzverantwortung, auch Responsibility to Protect oder RtoP, mangelt es in der deutschen Politik entgegen aller positiven Bekenntnisse an einer klaren Strategie zur Implementierung. Zudem konzentriert sich die öffentliche Debatte hierzulande stark auf die militärische Komponente der RtoP. Dabei wird schnell übersehen, dass die internationale Schutzverantwortung eine Reihe friedlicher, präventiver Maßnahmen vorsieht, bevor militärische Maßnahmen als Ultima Ratio ergriffen werden.

 

Gregor Hofmann thematisiert im HSFK-Standpunkt Nr. 6/2013 „Politische Bekenntnisse ohne Folgen – Die deutsche Politik und die zögerliche Umsetzung der internationalen Schutzverantwortung“ die aktuelle Debatte zur Schutzverantwortung, wobei er insbesondere die bisherige Implementierung in der deutschen Außenpolitik untersucht. Zugleich gibt er Empfehlungen für eine proaktive deutsche Politik zur Stärkung der RtoP. Demnach hat Deutschland nicht nur eine historische Verantwortung, sondern auch genügend Einfluss, um bei der internationalen Verankerung dieser Norm voranzuschreiten. Den präventiven Maßnahmen kommt laut Hofmann wegen ihrer breiten Akzeptanz eine hervorgehobene Rolle zu.

 

Der HSFK-Standpunkt steht als kostenloser Download zur Verfügung.