Die globale Agenda für nukleare Gerechtigkeit

PRIF Report zu Erfolgen und Defiziten bei der Schaffung nuklearer Gerechtigkeit. Von J. Baldus, C. Fehl und S. Hach (Englisch)

Das Nuklearwaffen-Testgebiet des Mururoa-Atolls. Foto: picture-alliance/dpa | epa

Das Nuklearwaffen-Testgebiet des Mururoa-Atolls. Foto: picture-alliance/dpa | epa

Die Frage der nuklearen Gerechtigkeit hat in jüngster Zeit in den internationalen Debatten über Atomwaffen an Bedeutung gewonnen. Wie sollte die internationale Gemeinschaft mit dem Einsatz und den Tests von Atomwaffen in der Vergangenheit umgehen, um sowohl den Opfern dieser Taten als auch den Staaten oder Einzelpersonen, die sie verursacht haben, Gerechtigkeit widerfahren zu lassen? Und welche Lehren sollte sie aus der Vergangenheit ziehen, um künftige Einsätze und Tests von Atomwaffen zu verhindern?

Der neue PRIF Report "Beyond the ban. A global agenda for nuclear justice" von Jana Baldus, Caroline Fehl und Sascha Hach bietet einen systematischen Überblick über die weltweiten Fortschritte bei der Schaffung von nuklearer Gerechtigkeit, aber auch über die noch bestehenden Defizite. Um die Viel­schichtigkeit des Konzepts der nuklearen Gerechtigkeit zu erfassen, schlagen die Autor:innen einen analytischen Rahmen zur Unterscheidung vier verschiedener Dimensionen vor: (1) strafrechtliche Verantwortung, (2) Wiedergutmachung gegenüber den Opfern, (3) Aufklärung und Entschuldigung und (4) rechtliche Reformen zur Gewährleistung der Nicht-Wiederholung. Der Report analysiert anhand dieses Rahmens die Aufarbeitung der atomaren Bombar­dierungen von Hiroshima und Nagasaki im Jahr 1945, die Reaktionen auf das durch Atomtests verursachte Leid, sowie vergangene und laufende rechtliche und politische Reformen, die die Beurteilung der Rechtmäßigkeit und Legitimität künftiger Nuklearversuche und -tests beeinflussen könnten und/oder die speziell zur Verhinderung erneuter Nuklearversuche und -tests eingeführt wurden.

Die Autor:innen kommen zu dem Schluss, dass in allen Dimensionen der Agenda für nukleare Gerechtigkeit gewisse Fortschritte erzielt wurden - wenn auch in unterschiedlichem Maße. So wurden zwar einige Erfolge bei der Entschädigung von Opfern früherer Atomwaffeneinsätze und -tests erzielt, doch sind diese Entschädigungs­programme häufig unterfinanziert, benachteiligen bestimmte Gruppen von Opfern und stellen hohe Anforderungen an die Beweislast. Der Report umfasst schließlich eine Liste von Maßnahmen, die Nichtregierungs­organisationen sowie Nuklear- und Nichtnuklear­staaten ergreifen könnten, um die nukleare Gerechtigkeit zu fördern

Download: Baldus, Jana/Fehl, Caroline/Hach, Sascha: Beyond the ban. A global agenda for nuclear justice, PRIF Report 4/2021, Frankfurt/M.