Vom Regelbruch zu politischer Verantwortung

HSFK-Report 5/2010 von Stefanie Herr über die "Die Anerkennung völkerrechtlicher Normen durch nichtstaatliche Gewaltakteure im Sudan"

Von nicht-staatlichen Gewaltakteuren (non state armed group, NSAG) wird angenommen, dass sie sich der Einhaltung völkerrechtlicher Normen in einem deutlich geringerem Maße verpflichtet fühlen als staatliche Akteure. So werden die durch die Ottawa-Konvention inzwischen weltweit geächteten Antipersonenminen noch von einer Vielzahl NSAGs in bewaffneten Auseinandersetzungen eingesetzt, wohingegen nur noch zwei staatliche Akteure von dieser Waffe Gebrauch machen. Allerdings fehlte es lange Zeit an Möglichkeiten für nicht-staatliche Akteure, sich zu völkerrechtlichen Normen wie der Ottawa-Konvention zu bekennen und sich ihnen gegenüber zu verpflichten. Aus diesem Grund wurde 2000 die Schweizer NGO Geneva Call gegründet, die sich zum Ziel gesetzt hat NSAGs weltweit von der Notwendigkeit der Beachtung humanitärer Standards zu überzeugen. Und das mit Erfolg.

 

Im aktuellen HSFK-Report Nr. 5/2010 "Vom Regelbruch zu politischer Verantwortung Die Anerkennung völkerrechtlicher Normen durch nichtstaatliche Gewaltakteure im Sudan" untersucht Stefanie Herr das von Geneva Call entwickelte Deed of Commitment for Adherence to a Total Ban on Anti-Personnel Mines and for Cooperation in Mine Action (DoC). Mit dessen Unterzeichnung sich bewaffnete Gruppen verpflichten, auf den Einsatz, die Produktion, die Lagerung und den Weiterverkauf von Antipersonenminen zu verzichten. Anhand des sudanesischen Gewaltakteurs Sudan People's Liberation Movement (SPLM) und seines militärischen Zweiges (SPLA) zeigt die Autorin welche Faktoren für die Anerkennung des Landminenverbots durch die SPLM/A eine Rolle spielten und welche Empfehlungen für die Praxis sich daraus herleiten lassen.

 

Der Report kann für 6,- EUR direkt bei der HSFK bestellt werden und steht zudem als kostenloser PDF-Download zur Verfügung.