Sicherheitssektorreform in Guinea

Guinea scheint geradezu prädestiniert zu sein für eine Sicherheitssektorreform (SSR). Wo, wenn nicht dort, werden Rechtsstaatlichkeit, Schutz der Menschenrechte und Zugang zur Justiz, kurz die Verbesserung der menschlichen Sicherheit, dringender benötigt?

55 Jahre Autarkie haben das Land kaum vorangebracht. Misswirtschaft, Korruption und politische Instabilität lähmen jeden Fortschritt. Die unheilvolle Verquickung von Militär und Politik macht einen Rechtsstaat zur Utopie. Das Militär beherrscht den gesamten Sicherheitsbereich und hält die Justiz in Machtlosigkeit und Abhängigkeit.

Aus gutem Grund beruht die SSR auf einem ganzheitlichen Konzept: Alle Sicherheitsbereiche sind miteinander verzahnt und die Reform des einen kann ohne die der anderen nicht erfolgreich sein.

Seit über drei Jahren bemüht sich das UNDP (Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen) um eine Reform des Sicherheitssektors in Guinea. Allerdings wurde die Reform der Justiz aus dem Programm teilweise ausgegliedert, weil diese von einer EU-Delegation vor Ort seit längerem vorbereitet wird.

Alena Mehlau führte 2013 einen Feldforschungsaufenthalt in Guinea durch und suchte vergeblich nach entscheidenden Fortschritten im Sicherheitsbereich. Trotz des beträchtlichen Einsatzes von Geld scheint bei den Reformprogrammen so ziemlich alles schiefzulaufen, was schieflaufen kann. In ihrem Standpunkt begibt sie sich auf die Suche nach den Ursachen und nach besseren Wegen für die Zukunft.