Auf der Suche nach Orientierung

Ist die Zeit der NATO vorbei? Auch der Geburtstagsgipfel im letzten Jahr konnte keine zukunftsträchtigen Impulse liefern. Weltpolizei oder Verteidigungsbündnis? Demokratie-Geburtshelferin oder Anti-Terror-Organisation? Bisher war der NATO mit ihren Einsätzen nach dem Verlust ihres Hauptfeinds aus den Zeiten des Kalten Krieges wenig Erfolg beschieden.

Im November steht in Lissabon ein neuer Gipfel bevor. Eine Expertengruppe unter Führung von Madeleine Albright entwickelte im Vorfeld Leitlinien für ein neues Strategisches Konzept: Ein eigener Raketenabwehrschirm, Ausweitung der Einsätze, Atomwaffen zur Abschreckung und eine stärkere Zusammenarbeit mit Russland – das sind im Wesentlichen die Punkte, mit denen das Abgleiten der NATO in die Bedeutungslosigkeit aufgehalten werden soll. Visionär ist das nicht und in mancher Hinsicht eher beunruhigend aus friedenswissenschaftlicher Perspektive, meint Matthias Dembinski.

Er würdigt in seinem Standpunkt die friedenspolitischen Funktionen der NATO, analysiert die Gründe, warum es ihr nach 1989 nicht gelang, zu einer neuen europäischen Friedensordnung beizutragen und sie sich stattdessen den VN entfremdete. Er fordert eine ehrliche Auseinandersetzung mit den Fehlern aus der Vergangenheit, um den Weg zu einem konstruktiven Dialog zu ebnen und setzt den Dauerkrisen und der Konzeptionslosigkeit zwei zukunftsfähige Strategien entgegen: Die klare Unterordnung unter die VN und eine enge Verbindung mit Russland, die – und das wäre dann wirklich eine Vision – langfristig zu einem Beitritt Russlands in die NATO führen könnte.