Die Bürokratisierung der EU-Außenpolitik

Seit ihren Anfängen bemüht sich die EU um das Wohlwollen ihrer 500 Millionen Bürger – mit abnehmendem Erfolg. Die Gesamtwahlbeteiligung an Europawahlen ist seit 1979 kontinuierlich gesunken. Unbeweglich, ineffektiv, undurchsichtig, zerrieben im eifersüchtigen Gerangel um Kompetenzen und Einfluss – so würden die Europäer die EU-Politik vermutlich beschreiben. Wahre Liebe ist das nicht.

Dabei ist die EU besser als ihr Ruf und bemüht sich seit Jahren, ihren Defiziten Abhilfe zu verschaffen. So geschehen nun mit dem Vertrag von Lissabon. Allerdings: An der Substanz der Entscheidungsverfahren ändert er wenig, stattdessen ist, zumindest in der Außen- und Sicherheitspolitik, ein klarer Trend zur Bürokratisierung erkennbar. Und noch während er sich mühsam durch die Ratifizierungen der EU-Mitgliedstaaten kämpft, sieht er sich Vorwürfen wegen seines vermeintlichen Demokratiedefizits und der Tendenz zur Militarisierung ausgesetzt.

 Matthias Dembinski setzt sich mit den Kritikpunkten auseinander, sucht in der Forschung nach Pro und Contra von Bürokratisierungen. Er benennt die positiven Aspekte dieser Entwicklung. Denn Bürokratisierung kann auch ein Schritt hin zu Verlässlichkeit, Kontinuität und Regelorientierung sein.

Friedensmacht Europa, gefeit vor außenpolitischen Abenteuern, stabilitätsfördernde Größe in der zukünftigen Weltpolitik – das wäre doch keine schlechte Rolle. Und könnte vielleicht so mancher Bürgerin und so manchem Bürger der Gemeinschaft einige Achtung abringen. Das wäre dann immer noch keine Liebe, aber schon fast eine Beziehung.