Nukleare Krisen und transatlantischer Dissens

Nordkorea, Iran, Irak: alle drei Staaten schockierten in diesem Jahr die Weltöffentlichkeit durch die Nachricht von Nuklearprogrammen – auch wenn sich der Verdacht im Fall Irak nicht bestätigte. Doch gerade an diesem Fall wird deutlich, wie unterschiedlich die ordnungspolitischen Vorstellungen der Vereinigten Staaten gegenüber denen der europäischen Länder sind.

Während die USA grundsätzlich Misstrauen gegenüber allen Nichtdemokratien hegen und daher ihre sicherheitspolitischen Ziele meist einen Regimewechsel einschließen, setzt Europa stärker auf Nichtverbreitungsregime und die Vereinten Nationen. Dabei können sich europäische Staaten die Koexistenz und Kooperation zwischen Demokratien und Nichtdemokratien vorstellen, solange alle gleichermaßen das Nichtverbreitungsregime tragen. Diese unterschiedlichen Ordnungsphilosophien führten schließlich zu den abweichenden Auffassungen in der Frage, ob nun gegen den Irak Krieg zu führen sei oder nicht.

Allzu lange können sich die USA und die Europäische Union diese Differenzen jedoch nicht leisten, denn das Nichtverbreitungsregime bedarf einer starken Führung und der Abstimmung der westlichen Demokratien untereinander, da sie die mächtigsten Mitglieder des Regimes darstellen. Ein weiterer notwendiger Schritt wäre ein gleichberechtigter globaler Diskurs über Sicherheit, da Nordkorea und auch der Iran Sicherheitsgründe für das Betreiben eigener Atomprogramme haben. Solange die westlichen Länder Sicherheitspolitik nur von der eigenen nationalen Warte aus betrachten und der transatlantische Dissens nicht überwunden wird, bleibt das Nichtverbreitungsregime beschädigt.