Vier Jahre Obama sind nicht genug!

Als der amtierende Präsident der USA Barack Obama in seiner Prager Rede vor 20.000 Zuhörern seine Vision einer atomwaffenfreien Welt verkündete, schürte das Hoffnungen für eine beschleunigte nukleare Abrüstung. Doch was ist geblieben von der Euphorie? Genug, um auf vier weitere Jahre Obama zu hoffen, meint Marco Fey.

Zwar habe mancher Schritt mehr Zeit in Anspruch genommen als erhofft, Vieles konnte jedoch umgesetzt werden. So markierte etwa das New START-Abkommen mit Russland einen wichtigen Erfolg in der Kontrolle von Nuklearwaffen. Die Abkehr von Obamas Vorgänger Bush zeigt sich besonders im Umgang mit multilateralen Regimen: Die Obama-Regierung wird nicht müde zu verkünden, dass sie sich an die Abrüstungsverpflichtung aus dem Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (NVV) gebunden fühlt. Mit der Offenlegung der exakten Anzahl amerikanischer Nuklearsprengköpfe bei der Überprüfungskonferenz des NVV im Mai 2010 demonstrierte Außenministerin Clinton Transparenz und erhöhte den Druck auf andere Staaten.

Dennoch konnten einige Vorhaben noch nicht umgesetzt werden: Die Ratifikation des umfassenden Kernwaffenteststopp-Vertrags steht deshalb für eine mögliche zweite Amtszeit ebenso auf der Agenda wie die Intensivierung der Abrüstungsbemühungen mit Russland. 

Die Wahl Mitt Romneys würde hingegen einen Rückschlag für die nukleare Abrüstung und eine Rückkehr zur abrüstungsfeindlichen Bush-Politik bedeuten. Romney fordere höhere Verteidigungsausgaben und betrachte Russland immer noch als größten geopolitischen Feind, so Fey.