Mit seinem Vorschlag, „die Beziehungen mit Russland sehr grundlegend neu zu denken“, hat Emmanuel Macron auf der Botschafterkonferenz im August 2019 für großen Unmut gesorgt: in Deutschland, in den baltischen Staaten aber auch in vielen osteuropäischen Ländern, wo man seit langer Zeit für weitere Maßnahmen der militärischen Eindämmung sowie der politischen und wirtschaftlichen Isolation Russlands plädiert. Der Ansatz des französischen Präsidenten war von der Überzeugung geleitet, dass Russland unverrückbar sei und dass eine interessengeleitete Politik der einzig mögliche Weg sei, um Russland nicht in die Arme Chinas zu treiben. Die EU, so Emmanuel Macron, müsse Russland eine strategische Option geben, ohne dessen Revisionismus und Rechtsbruch zu legitimieren. Deutschland, das in den Beziehungen zu Russland immer die treibende Kraft gewesen war, sah sich hierbei mit einer völlig neuen Situation konfrontiert.
Die folgenden Monate brachten mehrere Spitzentreffen auf bilateraler Ebene mit sich, wie z.B. das Treffen vom 9. September 2019, an dem die Verteidigungs- und Außenminister aus Russland und Frankreich teilnahmen und bei dem insbesondere sicherheitspolitische Fragen diskutiert wurden. Die Münchner Sicherheitskonferenz nahm Emmanuel Macron zum Anlass, um seine Position noch einmal zu verdeutlichen und ein neues Fenster zu öffnen: Es brauche eine neue geeinte Strategie, „mit einem Russland, das etwas aufbauen will“, betonte der französische Präsident, und brachte damit die Idee einer gemeinsamen europäischen Initiative ins Spiel. Das war am 17. Februar, knapp zwei Wochen nach seinem stark mediatisierten Besuch in Warschau. Dann kam jedoch Corona und die Frage rückte in den Hintergrund.
Der Giftanschlag auf Alexej Nawalny und die Unterstützung des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko durch den Kreml markierten eine Zäsur und zugleich den Beginn einer neuen Phase auf der Suche nach einer geeigneten Strategie gegenüber Russland. Wie diese Strategie aussehen soll und welchen Beitrag Deutschland und Frankreich dabei leisten können, diesen Fragen will die Podiumsdiskussion nachgehen.
Die Diskussion soll aber auch die russische Perspektive verstärkt in den Blick nehmen. Hat Russland überhaupt Interesse an einer „Westpolitik“? Wird die Wahl Joe Bidens zum amerikanischen US-Präsidenten den Kreml dazu bewegen, von seiner Position abzurücken und sich der EU zuzuwenden? Welche Voraussetzungen müssten aus russischer Perspektive erfüllt werden, um den Dialog wiederaufzunehmen? Und welche Optionen hat Russland angesichts der strukturellen Schwächen seiner Wirtschaft?
Diskussion: Hat der russisch-europäische Dialog noch eine Chance? Handlungsoptionen nach der Verhaftung von Alexej Nawalny
Es diskutieren:
- Dr. Matthias Dembinski (HSFK)
- Vincent Muller (Deutsch-französischer Ausschuss für grenzüberschreitende Zusammenarbeit; bis 31.12.20 im Planungsstab des französischen Ministeriums für Europa und Äußeres)
- Prof. Dr. Andrei Zagorski (Primakov National Research Institute of World Economy and International Relations – IMEMO)
- Moderation: Dr. Eva Marlene Hausteiner (Universität Bonn)
Wann: Dienstag, 9. Februar 2021, 18.30 Uhr
Wo: Online-Veranstaltung
Die Veranstaltung findet als Kooperation zwischen der HSFK, dem Büro für Hochschulkooperation der französischen Botschaft (Standort Bonn) und dem Institut Franco-Allemand IFRA statt. Eine Anmeldung ist erforderlich: hochschulassistent@uni-bonn.de