Seit 2005 wird die internationale Zivilgesellschaftsförderung mit wachsendem Widerstand konfrontiert. Äthiopien gilt dabei als zentrales Beispiel dieses unter dem Stichwort “Closing Space” diskutierten Phänomens. Im Januar 2009 hat das äthiopische Parlament mit der “Charities and Societies Proclamation” strikte Regeln für zivilgesellschaftliche Organisationen erlassen, die insbesondere den Zugang lokaler Organisationen zu internationalen Ressourcen (“foreign funding”) begrenzen und die Arbeitsbereiche für ausländische bzw. aus dem Ausland finanzierte Organisationen einschränken.
Im PRIF Working Paper No. 36 “Negotiating International Civil Society Support: The Case of Ethiopia’s 2009 Charities and Societies Proclamation” untersuchen Jalale Getachew Birru und Jonas Wolff den internationalen Verhandlungsprozess, der das Drafting des besagten NGO-Gesetzes begleitet hat, und identifizieren die Bedeutung dieser Verhandlungen für die internationale Zivilgesellschaftsförderung in Äthiopien. Mit Fokus auf der Interaktion zwischen ausländischen „Gebern“ und der äthiopischen Regierung analysieren Birru und Wolff, worum genau es in diesen Verhandlungen ging, inwieweit die Verhandlungen den Inhalt des Gesetzes beeinflusst haben, und welche Konsequenzen das letztlich verabschiedete Gesetz für die internationale Zivilgesellschaftsförderung in Äthiopien hat.
Download (pdf, 192kb): Jalale Getashew Birru/Jonas Wolff: Negotiating International Civil Society Support: The Case of Ethiopia’s 2009 Charities and Societies Proclamation, PRIF Working Paper No. 36, Frankfurt/M.