Demokratisierung im ungeklärten Staat?

HSFK-Report von Bruno Schoch über Gründe und Aussichten für das bisher gescheiterte Demokratisierungsvorhaben im Kosovo-UN-Protektorat

Trotz des beispiellos kostspieligen internationalen Engagements nach dem Krieg 1998/99 kann man im Kosovo bis heute nicht von einer erfolgreichen externen Demokratisierung sprechen. Zwar konnten vereinzelt Fortschritte in der Errichtung demokratischer Institutionen erzielt werden, die sich sogar in Kommunal- und Parlamentswahlen sowie friedlichen Regierungswechseln bis heute bewährt haben. Aber bisher gelang es der UN-Mission trotz Etablierung von Rechtsstaat und Justiz im Kosovo nicht, Albaner und Serben im Kosovo zu jener minimalen Zusammenarbeit zu veranlassen, ohne die keine Demokratie funktioniert.

 

In HSFK-Report Nr. 13/2010 "Demokratisierung im ungeklärten Staat? Das UN-Protektorat im Kosovo – eine Bilanz" forscht Bruno Schoch nach den Ursachen der Demokratisierungsblockaden und macht die von 1999 bis 2008 ungeklärte Statusfrage des Kosovo als größtes Hemmnis beider Seiten aus, Kompromisse einzugehen. Der Autor zeigt, wie die ungewisse völkerrechtliche Situation auch verhinderte, dass die Aussicht auf einen EU-Beitritt konstruktivere Wirkung entfalten konnte. Er befürwortet jedoch trotz aller Schwierigkeiten den Kurs der EU, sich der ethno-nationalen Logik zu widersetzen. Das Kosovo entlang ethno-nationaler Grenzen aufzuteilen ist keine Option. Schoch schließt den Report mit Empfehlungen für künftige Demokratisierungsvorhaben der Staatengemeinschaft und der EU.

 

Der Report ist für EUR 6,- in der HSFK erhältlich und steht als kostenloser PDF-Download zur Verfügung.