Der internationale Strafgerichtshof (IStGH) wurde 2002 als permanentes internationales Gericht zur Ahndung von Kriegsverbrechen, Genozid und Verbrechen gegen die Menschlichkeit geschaffen. Als Friedensprojekt ins Leben gerufen, gilt er als Durchbruch bei der Bekämpfung von Gräueltaten und als ein Höhepunkt der internationalen Rechtsetzung. 2016 haben drei afrikanische Mitgliedsstaaten ihren Austritt aus dem IStGH erklärt und damit eine Krise offensichtlich gemacht, die schon länger schwelt. Neben Burundi und Gambia zählt auch Südafrika zu den ausgetretenen Staaten und damit ein ehemals großer Unterstützer des Weltstrafgerichts. Auf die Austritte könnten weitere Rückschläge für die internationale Strafverfolgung folgen.
Im HSFK-Report Nr. 11/2016 „Der internationale Strafgerichtshof auf der Anklagebank“ untersucht Antonio Arcudi, wie sich die Beziehung zwischen Afrikanischer Union und dem IStGH wandelte: von starker Unterstützung über vehemente Kritik bis hin zu Ablehnung. Der Autor erklärt diese Entwicklung, analysiert die Kritik und unterbreitet Handlungsempfehlungen zur Auflösung der Krise.
Download (pdf, 381kb): Antonio Arcudi: Der internationale Strafgerichtshof auf der Anklagebank, HSFK-Report Nr. 11/2016, Frankfurt/M.
Der Report ist auch im Print für 6€ an der HSFK erhältlich.
Außerdem lesenswert:
Clara Braungart: Von Uganda nach Den Haag, Der Internationale Strafgerichtshof und der Fall des ehemaligen Kindersoldaten Dominic Ongwen, HSFK-Standpunkt Nr. 2/2016, Frankfurt/M.
Caroline Fehl: Growing Up Rough: The Changing Politics of Justice at the International Criminal Court, PRIF Report No. 127 (2014) Frankfurt/M.