Die deutsche Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Das heißt, kein Einsatz kann ohne Zustimmung des Parlaments stattfinden. Diese Beteiligung des Bundestags gilt als wichtige demokratische und friedenspolitische Errungenschaft und als Absicherung gegen leichtfertige militärische Abenteuer und den Missbrauch des Militärs durch die Regierung. Aber macht parlamentarische Mitsprache die Sicherheitspolitik eines Landes wirklich friedlicher oder demokratischer?
Diese Fragen stehen im Mittelpunkt des Sonderhefts “Parliaments in Security Policy: Involvement, Politicisation, and Influence” des British Journal of Politics and International Relations. Herausgegeben von Patrick A. Mello und Dirk Peters, befasst sich der Band mit der Rolle, die Parlamente in Demokratien weltweit spielen. Unter welchen Bedingungen üben sie sicherheitspolitischen Einfluss aus? Genügt es, sie mit formalen Mitspracherechten auszustatten? Welche Auswirkungen hat die Beteiligung von Parlamenten auf die Außenpolitik? Setzen Staaten mit Parlamentsarmeen ihr Militär seltener ein als Staaten, in denen die Regierung allein über Militäreinsätze entscheidet? Und wie wirkt sich die parlamentarische Beteiligung auf die politische Debatte im Land aus?
Die Einleitung zum Sonderheft, welche auch die übrigen Beiträge zusammenfasst, ist online frei zugänglich (via SAGE Journals). Mehr Informationen und das Inhaltsverzeichnis finden Sie bei SAGE Journals.