Nuklearwaffenfreie Zonen (NWFZ) gelten seit einem halben Jahrhundert als etablierte Instrumente der Friedenssicherung und der nuklearen Nichtverbreitung. Die Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags (NPT) im Jahre 2010 rief alle Staaten auf, weitere NWFZ in Regionen zu etablieren, in denen solche Zonen noch nicht existieren. Die mögliche Errichtung einer NWFZ in Konfliktgebieten, wie beispielsweise im Nahen Osten oder Südasien, steht dabei schon seit einiger Zeit im Zentrum diplomatischer Bemühungen sowie der Forschung.
Das Working Paper No. 27 „A Nuclear Weapon-Free Zone in Europe. Concept – Problems – Chances“ von Harald Müller, Giorgio Franceschini, Aviv Melamud, Daniel Müller, Annette Schaper und Anna Péczeli stellt sich einer neuen Herausforderung, indem es sich mit der Idee auseinandersetzt, eine NWFZ im Herzen von Europa zu errichten; in einer Region, die wahrscheinlich am wenigsten mit diesem Konzept in Verbindung gebracht wird: Drei bedeutende europäische Staaten (Frankreich, Russland und Großbritannien) sind offizielle Kernwaffenstaaten und ein über-regionaler Kernwaffenstaat (die USA) stationiert taktische Nuklearwaffen auf dem Territorium einiger europäischer NATO-Verbündeter.
Nach einer gründlichen Überprüfung des NWFZ-Konzepts und dessen Anwendung in Regionen, in denen solche Zonen eingerichtet wurden, analysieren und bewerten die Autoren die – politischen, organisatorischen und technischen – Hemmnisse und Einwände, die einer NWFZ in Europa entgegenstehen würden, und suchen nach Wegen, sie zu zerstreuen.
Die Studie legt dar, dass trotz der politischen und strategischen Herausforderungen, die Errichtung einer NWFZ in Europa vielfältige Vorteile haben könnte. In Verbindung mit einer Analyse der aktuellen Lage in Europa, bietet diese Studie eine Einschätzung der zentralen Regelungen, die in einem Abkommen zu einer NWFZ in Europa enthalten sein könnten; einschließlich der Rechte und Pflichten der Mitglieder, Überprüfungsmechanismen und Vertragsprotokolle. Ferner wird vorgeschlagen, innovative Mechanismen zur Unterstützung einer solchen Initiative auf der sub-staatlichen Ebene zu erweitern.
Dieses PRIF Working Paper steht als kostenloser PDF Download zur Verfügung.