Prävention von Massenverbrechen

von Gregor Hoffmann, 17. Oktober 2016

Klassische Krisenprävention reicht für die Verhinderung von Massenverbrechen nicht aus: notwendig sind zusätzliche, ganz spezifische Schwerpunkt­setzungen dort, wo Deutschland bislang blinde Flecken hat und den Tätern die Verübung von Massenverbrechen zu leicht macht. Die neuen Leitlinien sollten daher die Prävention von Massenverbrechen als eigenständigen Ansatz verankern. Das hieße, die frühe Erkennung von Risikofaktoren zu fördern, entschlossen gegen Anstifter und Täter vorzugehen und den Schutz von Zivilisten in Friedenseinsätzen der Vereinten Nationen zu stärken.

Welche Gräuel Menschen einander antun können, habe ihn tief schockiert, berichtete ein erschütterter deutscher Außenminister Klaus Kinkel 1995 in einer Rede vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen (VN) nach einer Reise nach Ruanda. Die Vereinten Nationen hätten zu einem früheren Zeitpunkt reagieren sollen, um Menschenleben zu retten: „Feuer vorzubeugen kann viele Leben retten und ist in jedem Fall günstiger als Feuer auszutreten“, so Kinkel. Vier Jahre später urteilte sein Nachfolger Joschka Fischer am gleichen Rednerpult rückblickend auf die Intervention der NATO im Kosovokonflikt: Angesichts von schweren Massenverbrechen müsse in Zukunft früher diplomatisch reagiert werden und „nicht erst, wenn alle Mittel für eine friedliche Lösung ausgeschöpft sind“. Der derzeitige Außenminister Frank-Walter Steinmeier betonte im Jahr 2013 in einem Sammelbandbeitrag, dass Prävention Priorität haben müsse und militärische Gewalt nur „der Abwehr der schwersten Fälle von massenhaften Menschenrechtsverletzungen vorbehalten“ sein könne. (...) Zum ganzen Beitrag