Die internationale Schutzverantwortung und Normen der internationalen Strafjustiz sind zunehmend umstritten. Jüngste Konflikte stellen die Chancen globalen Regierens in Zweifel. Werden solche Normen und Regeln womöglich nur im politischen Westen akzeptiert?
Zwei Vorkommnisse aus dem Jahre 2011 bringen diese Problematik zum Ausdruck: Die Reaktion der Afrikanischen Union (AU) auf die Anwendung der Norm der Schutzverantwortung (Responsibility to Protect (R2P)) gegen die libysche Regierung und die Reaktion der AU auf die Anwendung der Norm zum Schutz der Zivilbevölkerung (Protection of Civilians (POC)) in der Elfenbeinküste. Obwohl es in beiden Fällen um den individuellen Schutz von Zivilisten ging, distanzierte sich die Afrikanische Union lediglich von der Anwendung der Norm zur Schutzverantwortung, nicht aber von der Anwendung der Norm zum Schutz der Zivilbevölkerung. Es stellt sich die Frage: Wann steuern regionale Sicherheitsorganisationen zu einer Fragmentierung, wann zu einer Stabilisierung der Weltordnung bei? Die Studie ermittelt einen Zusammenhang zwischen der Akzeptanz globaler Normen und dem Konzept von prozessualer Gerechtigkeit. Demnach befürworten regionale Sicherheitsorganisationen die Etablierung einer Weltordnungspolitik sehr wahrscheinlich, wenn sie einem angemessenen Grad an Mitbestimmung im politischen Prozess besitzen.
Im PRIF Report No. 130 „Institutional Justice as a Condition for the Regional Acceptance of Global Order. The African Union and the Protection of Civilians” untersuchen und analysieren Matthias Dembinski und Dirk Peters das Verhältnis von globalen Institutionen und regionalen Sicherheitsorganisationen und geben konkrete Handlungsempfehlungen für die Politik.
Der PRIF Report ist für 10 € bei der HSFK erhältlich oder steht als kostenloser Download zur Verfügung.