Wahlen in Zeiten von Einschränkungen der zivilen und politischen Handlungsspielräume
Einschränkungen der bürgerlichen und politischen Handlungsspielräume innerhalb eines Wahlzyklus haben weltweit zugenommen. In den letzten Jahren wurden in mehr als 63 Ländern weltweit restriktive Gesetze verabschiedet, welche die Handlungsspielräume von zivilgesellschaftlichen und politischen Akteuren eingeschränkt haben. Kompetitive Wahlen erzeugen ein Klima der politischen Anspannung und sind häufig ein Stresstest für Wahldemokratien. PolitikerInnen und AktivistInnen stehen gleichermaßen unter Druck. Die einen, weil sie ihren Machtverlust befürchten, die anderen, weil sie repressiven Maßnahmen ausgesetzt sind.
Trotz dieser Einschränkungen ist immer wieder zu beobachten, dass es der Zivilgesellschaft und den Oppositionsparteienals Reaktion auf die Einschränkungen gelingt, neue Formen und Wege zu finden, um aktiv zu bleiben, auf illiberale Tendenzen zu reagieren und sich gegen Beschränkungen ihrer Handlungsmöglichkeiten zur Wehr zu setzen. Ausgehend von dieser Beobachtung untersucht die Forschungsarbeit die Faktoren, die es den AkteurInnen ermöglichen, handlungsfähig zu bleiben. Dabei wird der zentralen These nachgegangen, dass durch ein Minimum an Resilienz im Wahlzyklus die Organisations- und Handlungsfähigkeit aufrechterhalten bleibt.
- At a crossroads | 2021
Wagner, Rebecca (2021): At a crossroads. Kyrgyzstan after the recent elections, PRIF Spotlight 1/2021, Frankfurt/M.
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