Wahlen in Zeiten von Einschränkungen der zivilen und politischen Handlungsspielräume

Einschränkungen der bürgerlichen und politischen Handlungs­spielräume innerhalb eines Wahl­zyklus haben weltweit zugenommen. In den letzten Jahren wurden in mehr als 63 Ländern weltweit restriktive Gesetze verab­schiedet, welche die Handlungs­spielräume von zivil­gesell­schaftlichen und politischen Akteuren ein­geschränkt haben. Kompetitive Wahlen erzeugen ein Klima der politischen Anspannung und sind häufig ein Stresstest für Wahl­demokratien. Politiker­*innen und Aktivist­*innen stehen gleicher­maßen unter Druck. Die einen, weil sie ihren Machtverlust befürchten, die anderen, weil sie repressiven Maßnahmen ausgesetzt sind.

Trotz dieser Ein­schrän­kungen ist immer wieder zu beobachten, dass es der Zivil­gesellschaft und den Oppositions­parteien als Reaktion auf die Ein­schrän­kungen gelingt, neue Formen und Wege zu finden, um aktiv zu bleiben, auf illiberale Tendenzen zu reagieren und sich gegen Beschrän­kungen ihrer Handlungs­möglichkeiten zur Wehr zu setzen. Ausgehend von dieser Beobachtung untersucht die Forschungs­arbeit die Faktoren, die es den Akteur­*innen ermöglichen, handlungsfähig zu bleiben. Dabei wird der zentralen These nachgegangen, dass durch ein Minimum an Resilienz im Wahlzyklus die Organisations- und Handlungs­fähigkeit aufrecht­erhalten bleibt.