Polizeimissionen der Vereinten Nationen

Polizei­kräfte gewinnen in Friedens­missionen der Ver­einten Nationen zu­nehmend an Be­deutung, ihre Rolle und Funk­tion ist aber häufig un­be­kannt. Mit „Blau­helm“ assozi­ieren die meisten Menschen einen Soldaten. In den letzten Jahren hat sich die Polizei aber zu einem eigen­ständigen Akteur und zentralen Be­stand­teil von Friedens­missionen der Vereinten Nationen ent­wickelt. Dieser Wandel bringt prakt­ische und recht­liche Probleme mit sich. 

Im Rahmen des For­schungs­projekts „Polizei­missionen der Ver­einten Nationen – völker­recht­liche Grund­lagen, Status und Ein­satz­regeln“ wurden drei For­schungs­ziele ver­folgt: (1) Die völker­recht­lichen Grund­lagen des Ein­satzes von Polizei­kräften im Rahmen von Friedens­operationen der Ver­einten Nationen wurden identi­fiziert und be­wertet, (2) der Status von Polizei­kräften im Rahmen dieser Friedens­missionen heraus­gearbeitet sowie (3) die vor­handenen Einsatz­regeln be­wertet, präzisiert und ge­gebenen­falls weiter­ent­wickelt. Das Projekt wurde an der Justus-Liebig-Uni­versität Gießen unter Leitung von Prof. Dr. Thilo Marauhn in Ko­operation mit der HSFK durch­geführt und von der Deutschen Stiftung Friedens­for­schung ge­fördert.

Zum Abschluss des For­schungs­projekts findet vom 30. November bis 1. Dezember 2017 an der HSFK der inter­nationale Work­shop "Polizei­missionen der Ver­einten Nationen: recht­liche und praktische Heraus­forderungen" statt. Die im Projekt in den Blick ge­nommenen Frage­stellungen sollen im Rahmen des Abschluss­work­shops noch­mals auf­geworfen und kritisch hinter­fragt werden. 

Vertreterinnen und Vertreter aus Wissen­schaft und Praxis (ins­besondere der UN-Polizei, der deutschen Polizei sowie der Politik) diskutieren die aktuellen Ent­wicklungen und Heraus­forderungen für die Polizei­kräfte der Vereinten Nationen: Wie hat sich die Polizei bis heute ent­wickelt? Welche Rolle nehmen die Polizistinnen und Polizisten in Missionen ein? Welche Schwierig­keiten bzw. Evolutionen stellen sich für die Zukunft der Polizei­komponente der Ver­einten Nationen? Zudem wird auf recht­liche Aspekte ein­ge­gangen: Welche recht­lichen Probleme stellen sich im Zusammen­hang mit dem Einsatz von Zwangs­gewalt in Friedens­missionen? Welche Funk­tionen nehmen Menschen­rechte in Friedens­missionen ein? Darüber hinaus sind die ver­schiedenen Aspekte der Verant­wort­lich­keit für Rechts­verstöße ein zentrales Dis­kus­sions­thema. Schließ­lich muss ge­fragt werden, ob Rechts­lücken in den be­nannten Bereichen be­stehen und ob bzw. wie diese ge­schlossen werden können. 

Die Teil­nahme am Work­shop ist nur auf Ein­ladung möglich. Bei Interesse wenden Sie sich bitte an Judith Thorn: thorn@hsfk.de.