In Fragen der Rüstungsexportpolitik konkurrieren die Interessen von Außenwirtschaft, Rüstungsindustrie und Sicherheitspolitik. Damit korrespondieren verzweigte Zuständig- und Verantwortlichkeiten verschiedener Regierungsressorts. Eine stringente Rüstungsexportpolitik ist angesichts dieses Wirrwarrs kaum durchzusetzen. Bernhard Moltmann zeigt anhand der Regierungserklärungen und Koalitionsverträge seit 1998, wie die Regierungen bzw. Regierungskoalitionen immer wieder klaren Positionierungen ausgewichen sind.
Im neuen HSFK-Report 7/2014 "Wirrwarr statt Klarheit. Rüstungsexportpolitik in Koalitionsverträgen und Regierungserklärungen (1998-2013)" macht Bernhard Moltmann deutlich, wie wichtig es wäre, die Rüstungsexportpolitik von rüstungs- und außenwirtschaftlichen Konnotationen zu befreien und statt dessen klar zu benennen, was mit Rüstungsgeschäften außen- und sicherheitspolitisch erreicht werden soll.
Dr. Bernhard Moltmann ist Gastforscher am Programmbereich „Herrschaft und Gesellschaftlicher Frieden“. Seine Forschungsschwerpunkte sind die deutsche Rüstungsexportpolitik, Friedensstrategien in Nachbürgerkriegsgesellschaften und Friedensethik.
Der HSFK-Report ist für 6 € an der HSFK erhältlich oder steht als Download zur Verfügung.