Politikberatung im Projekt "Gesellschaft Extrem"

"Mit Extremisten streiten" - Parlamentarischer Abend zu Präventionsprogrammen und Deradikalisierungsarbeit

Michael Meister vom BMBF eröffnet den parlamentarischen Abend. Foto: Petra Menke/DSF

Michael Meister vom BMBF eröffnet den parlamentarischen Abend. Foto: Petra Menke/DSF

Extremismen sind eine Heraus­forderung für unsere plurale Gesell­schaft. Zwar sehen wir kaum einen Anstieg in der Anzahl der Extremistinnen und Extremisten – ob politisch oder religiös–, aber aktive Gruppierungen werden zunehmend öffentlich sichtbar. Daraus ergibt sich die Not­wendigkeit eines Strategie­wechsels: Präventions­arbeit muss sich stärker in die öffentliche Debatte einbringen. Streit- und Debatten­fähigkeiten sind neben Vertrauens­bildung und Integration wichtige Elemente gelungener Präventions­programme und Deradikalisierungs­arbeit. Wie organisieren wir produktive Auseinander­setzung? Welche politischen Handlungs­optionen ergeben sich daraus? Das waren die Leit­fragen eines parlamentarischen Abends am 29. Januar 2020 in Berlin. Zur Veranstaltung hatten das von der HSFK koordinierte Forschungs­netzwerk "Gesellschaft Extrem" und die Deutsche Stiftung Friedens­forschung eingeladen, um mit Bundestags­abgeordneten und Vertreter­innen und Vertretern verschiedener Ministerien ins Gespräch zu kommen. 

Nach einer Begrüßung von Michael Meister, dem Parlamentarischen Staats­sekretär im Bundes­ministerium für Bildung und Forschung (BMBF) gaben Nicole Deitelhoff  (HSFK) und Judy Korn vom Violence Prevention Network (VPN) thematische Impulse. 

Dabei betonte Nicole Deitelhoff die Relevanz von Streit für die Demokratie: "Im öffentlichen Raum braucht es Auseinander­setzung, die nicht eine Person überzeugen soll, sondern das Gespräch überhaupt anstößt, und das demokratische Publikum erleben lassen, dass es unterschiedliche Positionen gibt. Demokratie ist die schönste und zugleich anstrengendste Staatsform, die es tagtäglich zur verteidigen gilt." Streit­fähigkeit und Debatten­lust müsse noch stärker als bisher fest im Bildungs­wesen verankert werden und sollten gerade in der politischen Bildungs­arbeit mehr Gewicht bekommen. Judy Korn stimmte dem zu, hob aber hervor, dass in der Präventions­arbeit mit hoch­radikalisierten Menschen, beispiels­weise in der Arbeit im Straf­vollzug, zwar Streit­fähigkeit eine wichtige Rolle spiele, entscheidend aber das Vertrauen und der Dialog seien – die direkte Konfrontation sei nur selten zielführend.

Der Forschungs­verbund "Gesellschaft Extrem. Radikalisierung und Deradikalisierung in Deutsch­land" wurde von 2017 bis 2020 von der HSFK koordiniert. Das Forschungs­netzwerk bestand aus über 20 internationalen Expertinnen und Experten und wurde von sechs Partner­institutionen getragen. Ziel war es, den Stand der Radikalisierungs­forschung interdisziplinär und systematisch vergleichend aufzuarbeiten, um daraus Handlungs­optionen gegen Radikalisierung und zur Stärkung demokratischer Werte abzuleiten. Darüber hinaus lag ein Schwerpunkt auf dem Wissens­transfer zwischen Forschung und Praxis.