Im Südchinesischen Meer verschärften sich in den letzten Jahren die Konflikte zwischen den Anrainerstaaten. China scheint zunehmend darauf zu setzen, durch aggressives Handeln vor Ort Fakten zu schaffen und die anderen Anspruchsteller aus der Region zu verdrängen. Doch gegen diese chinesische Position erhebt sich verschärfter Widerstand: Am 12. Juni 2016 veröffentlichte der Ständige Schiedshof in Den Haag seinen Schiedsspruch in einem Verfahren, das von den Philippinen beantragt wurde. Auf über 500 Seiten erklärt er, dass der größte Teil der seit Jahrzehnten von China vorgetragenen Ansprüche nicht mit dem internationalen Recht vereinbar und damit nichtig ist. Trotz seiner Eindeutigkeit bietet der Schiedsspruch keine Lösung des Konflikts: China erkennt ihn nicht an und eine Möglichkeit ihn dennoch durchzusetzen, gibt es nicht.
Im HSFK-Report Nr. 10/2016 „Zwei Regierungswechsel und ein Urteil: Die Philippinen und Taiwan im Konflikt um das Südchinesische Meer“ fragt Peter Kreuzer, wie es nun nach dem Urteil weiter geht. Für eine mögliche Lösung der Territorialkonflikte sind neben der Volksrepublik China vor allem zwei Konfliktparteien von Bedeutung: die Philippinen und Taiwan. Seit diesem Sommer sind in beiden Ländern neue Regierungen im Amt. Der Report analysiert, welche Strategien die philippinischen und taiwanesischen Regierungen seit der Jahrtausendwende gegenüber der Volksrepublik China verfolgt haben und ob nun mit den neuen Regierungen auch ein Politikwechsel bevorsteht. Die Analysen verdeutlichen, dass eine kooperative und konsensorientierte Position, die den rigiden Paradigmen chinesischer Politik entgegenkommt, bilaterale Konfliktniveaus deutlich reduzieren kann.
Der Report ist für 6€ an der HSFK erhältlich und steht als kostenfreies PDF zur Verfügung.
Außerdem lesenswert:
Reinhard Drifte: Japan’s Policy towards the South China Sea – Applying “Proactive Peace Diplomacy”?, PRIF Report No. 140, Frankfurt/M., 2016.
Tongfi Kim: US Alliance Obligations in the Disputes in the East and South China Seas, PRIF Report No. 141, Frankfurt/M., 2016.