Das Besitzverbot biologischer Waffen – eine Norm des Völkergewohnheitsrechts?

Wie viele abrüstungs­politische Vertrags­werke be­findet sich auch das Bio­waffen-­Überein­kommen (BWÜ), das den Besitz bio­logischer Waffen verbietet, in einer Krise. Diese schränkt die Handlungs­fähigkeit der Mitglieds­staaten ein und reduziert die Effektivität der vertrag­lich ver­ankerten Bio­waffen­kontrolle. Um die biologische Ab­rüstung zu er­halten und zu stärken, muss daher auch nach Optionen jenseits des BWÜ und des inter­nationalen Vertrags­rechts gesucht werden. Dazu soll das Projekt beitragen, indem es erforscht, ob das Völker­gewohnheits­recht Stärkungs­möglich­keiten für die Bio­waffen­kontrolle bereithält, genauer: ob es eine völker­gewohn­heits­rechtliche Norm gegen den Besitz bio­logischer Waffen gibt.

Hierfür wird in einem induktiven Vor­gehen die Staaten­praxis bezüglich des Bio­waffen­besitzes system­atisch erhoben und doku­mentiert, und es wird unter anderem mittels einer computer­gestützten qualitativen Inhalts­analyse untersucht, ob eine begleitende Rechts­überzeugung (opinio juris) identifiziert werden kann. Indem es das Besitz­verbot für Bio­waffen aus der Perspektive des Völker­gewohnheits­rechts betrachtet, ergänzt das Projekt die biologischen Rüstungs­kontroll­forschung um einen neuen Blick­winkel. Es leistet zudem einen empiri­schen Beitrag zum aktuellen völker­rechts­wissen­schaftlichen Diskurs zur Frage, wie Völker­gewohn­heits­recht festgestellt werden kann sowie zur Frage seiner politischen Relevanz. Erkenntnisse werden darüber erwartet, ob von einer völkergewohn¬heitsrechtlichen Norm gegen den Bio­waffen­besitz aus­zu­gehen ist, ob die Existenz einer solchen Norm zur Stärkung der Bio­waffen­kontrolle bei­tragen kann und ob allgemeiner das Völker­gewohn­heits­recht als politi­sches Instrument Stärkungs­möglich­keiten für die multi­laterale Rüstungs­kontrolle bietet.

 

Projektleitung:

Förderer

Deutsche Stiftung Friedensforschung (DSF)
Deutsche Stiftung Friedensforschung (DSF)
www.bundesstiftung-friedensforschung.de