Die Normen gegen Chemie- und Biowaffen umfassend stärken: Das Kompetenznetz CBW (CBWNet)
Das Verbundprojekt CBWNet wird gemeinsam vom Berliner Büro des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH) an der Universität Hamburg, der Professur für Öffentliches Recht und Völkerrecht an der Justus-Liebig-Universität Gießen, dem Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) und dem Carl Friedrich von Weizsäcker Zentrum für Naturwissenschaft und Friedensforschung (ZNF) an der Universität Hamburg durchgeführt, um Möglichkeiten zu identifizieren, wie die Normen gegen Chemie- und Biowaffen (CBW) umfassend gestärkt werden können. Diese sind in den vergangenen knapp zwei Jahrzehnten zunehmend unter Druck geraten, beispielsweise durch den wiederholten Einsatz chemischer Waffen in Syrien. Das Vorhaben untersucht aus interdisziplinärer Perspektive die Einflussfaktoren, Ausprägungen und Auswirkungen von Normenkontestation in den CBW-Verbotsregimen. Dies schließt die umfassende Untersuchung der normativen Gefüge in den Regimen ebenso ein wie die Analyse der möglichen Konsequenzen, die sich durch technologische Entwicklungen, globale sicherheitspolitische Dynamiken sowie Risiken durch terroristische Akteure für die CBW-Verbotsregime ergeben. Dort, wo die Forschungsergebnisse auf Herausforderungen oder eine Schwächung der Normen hinweisen, entwickeln die Verbundbeteiligten Vorschläge zu deren Erhaltung, Stärkung und einer erhöhten Resilienz.
Teilprojekt „Compliance und Enforcement von CBW-Verbotsnormen“
Für den Erfolg und die Wirksamkeit internationaler Abrüstungsregime zählen die Einhaltung der Verbotsnormen (Compliance) sowie ihre Durchsetzung (Enforcement) zu den zentralen Fragen. Gleichzeitig gehen von diesen Themen große Herausforderungen für die CBW-Kontrolle aus. Das in der HSFK federführend bearbeitete Teilprojekt wird konzeptionelle Ansätze der Rüstungskontroll- und Abrüstungsforschung für dieses Themenfeld aufbereiten und daraus Erkenntnisse über die nötigen Voraussetzungen, Mittel und Rahmenbedingungen zur Stärkung der Normeinhaltung und -durchsetzung im Bereich CBW gewinnen. Alle bestehenden Maßnahmen werden im Lichte dieser Arbeiten und hinsichtlich ihrer praktischen Anwendung untersucht. Eine systematische Analyse der Diskurse über Compliance und Enforcement in den internationalen CBW-Regimen soll die zentralen Positionen aufdecken und das Verständnis der politischen Dynamiken in den Regimen erleichtern. Anhand der gewonnenen Erkenntnisse werden abschließend Empfehlungen und Handlungsoptionen dazu erarbeitet, wie die Einhaltung und Durchsetzung der CBW-Normen nachhaltig unterstützt und gestärkt werden kann.
Das Verbundprojekt wird über eine Laufzeit von vier Jahren (April 2022 bis März 2026) vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) gefördert.
- Digitalisierung und Recht | 2022
Hoffberger-Pippan, Elisabeth / Ladeck, Ruth / Ivankovics, Peter (Hg.), (2022): Digitalisierung und Recht. Jahrbuch 2022, Wien: Neuer Wissenschaftlicher Verlag.
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- Rethinking Norms in Times of Algorithmic Decision Making? | 2022
Hoffberger-Pippan, Elisabeth (2022): Rethinking Norms in Times of Algorithmic Decision Making? – A Kantian Approach, in: Journal of Ethics and Legal Technologies, 4:1, 65-90, DOI: 10.14658/pupj-jelt-2022-1-5.
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- Autonomous Weapon Systems and Human Control: Politically Desired or also Legally Required? | 2021
Hoffberger-Pippan, Elisabeth (2021): Autonomous Weapon Systems and Human Control: Politically Desired or also Legally Required?, in: Erika de Wet und Kathrin Maria Scherr (ed.), Max Planck Yearbook of United Nations Law, (Vol. 24), 245-282.
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- Less-Lethal Weapons and International Law | 2021
Hoffberger-Pippan, Elisabeth (2021): Less-Lethal Weapons and International Law. A Three-Dimensional Perspective, Cambridge: Cambridge University Press.
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- Methodologie zur Feststellung des Bestehens von humanitärem Völkergewohnheitsrecht: Gang einer Untersuchung am Beispiel chemischer Waffen | 2021
Hoffberger-Pippan, Elisabeth (2021): Methodologie zur Feststellung des Bestehens von humanitärem Völkergewohnheitsrecht: Gang einer Untersuchung am Beispiel chemischer Waffen, in: August Reinisch und Astrid Reisinger-Coracini (Hg.), Zurück zu den Quellen des Völkerrechts, Beiträge zum 44. Österreichischen Völkerrechtstag 2019, (Bd. 28), Berlin: Peter Lang, 165-188.
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